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Pressespiegel:

Düren, 14. November 2008
Bezug nehmend auf die am 12. November 2008 unter der Überschrift „NRW-SPD nennt Stadt und Kreis Düren als positive Beispiele“ erschienene Meldung in der Dürener Zeitung erklärt Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW

Herr Floßdorf kennt die eigene Satzung nicht

Am Montag wurden der Presse Zahlen über die Gebührenentwicklung in den Kommunen seit Inkrafttreten des sogenannten Kinderbildungsgesetzes vorgestellt. Dafür wurden 172 Gebührensatzungen und -tabellen ausgewertet. Keineswegs wurden dabei bestimmte Kommunen als positive Beispiele hervorgehoben, son-dern lediglich Vergleiche angestellt, die das unglaubliche Gebührenspektrum im Land und die extrem ungleiche Behandlung der Normalverdiener verdeutlichen sollten. Namentlich genannt wurde als Beispiel der Kreis Düren, in dem eine Fami-lie 235,– € für eine Leistung bezahlt, die in Kevelaer bei gleicher Leistung 489,– € kostet. Die Stadt Düren wurde noch nicht einmal erwähnt, weil sie in keiner Kategorie besonders bemerkenswert war.

Dank der Aufmerksamkeit der Dürener SPD-Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck wurde nun deutlich, dass die Angaben für die Stadt Düren nicht korrekt angegeben waren. Wir konnten die Liste nun korrigieren und feststellen, dass sich an unserer Einschätzung nichts geändert hat: Es handelt sich um eine innerhalb der Durchschnittswerte liegende Satzung, die in manchen Bereichen nach oben und in anderen nach unten abweicht. Bei der Analyse von 172 Satzungen und ins-gesamt weit über 1.000 Zahlenwerten kann so ein für die Bewertung unerheblicher Fehler durchaus vorkommen. Was allerdings etwas irritiert, ist die Tatsache, dass der Vorsitzende des kommunalen Jugendhilfeausschusses die Satzung nicht kennt.

Die von Herrn Floßdorf verbreiteten Zahlen tauchen in der Gebührensatzung gar nicht auf und dass die Stadt Düren bei irgendeinem Wert „landesweit ungeschlagen“ sein soll, ist nicht zu erkennen. Schon bei einem Einkommen von 50.001 € liegt die Stadt über dem Wert, den der Kreis Düren als Höchstbetrag ausweist und bei einem Einkommen von 100.000 € steigt der Betrag sogar noch weiter auf 491,– € an.


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