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Pressemitteilung:

Düren, 18. Dezember 2008

„Luft zum Atmen“ auch für die Stadt Düren

Liesel Koschorreck (SPD) berichtet über Konjunkturpaket der Landtagsfraktion
Kreis Düren. Die Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck freut sich: „Die SPD-Landtagsfraktion hat für 2009 ein Konjunkturpaket beschlossen, das 2,4 Milliarden Euro an Investitionen in Kinder, Bildung und Kommunen vorsieht.“ Das bedeute auch, so die Dürener Politikerin, dass durch den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ einer hoch verschuldeten Kommune wie Düren wieder Luft zum Atmen bliebe. „Dabei übernimmt die NRW.Bank bei Städten wie Düren fünf Jahre lang Zinsen und Tilgung der Altschulden. Damit werden sie jährlich um bis zu 420 Millionen Euro entlastet. Die Landesregierung zwingt die Kommunen auf die Bremse zu treten. Die SPD kämpft dafür, dass die Kommunen bei den kommunalen Investitionen Gas geben können.“ Im Förderprogramm „Soziale Infrastruktur“ stellt die NRW.Bank Kredite (fünf Jahre zins- und tilgungsfrei) über 1,5 Milliarden Euro zur allgemeinen Sanierung von Schulen, Kindertagesstätten und Sportanlagen bereit. Das würde auch in Stadt und Kreis Düren den Kindern und Jugendlichen zugute kommen und würde Arbeitsplätze vor Ort sichern.

„Auch im Landeshaushalt für das kommende Jahr setzt die SPD mit rund 380 Millionen Euro zusätzlich wieder einen klaren politischen Schwerpunkt für Kinder, Jugend und Bildung“, betont die SPD-Landtagsabgeordnete. Zentrale Forderung dabei sei die deutliche Erhöhung der so genannten Kindpauschalen (KiBiz) um rund 247,5 Millionen Euro.“ Dazu zähle, so Koschorreck, das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei zu gestalten, den Kommunen Mittel zuweisen, um eine generelle Beitragsfreiheit für niedrige Ein-kommensgruppen zu ermöglichen, die Einschränkung beim Ausbau der Betreuung von unter Dreijährigen auf eine 25-stündige Betreuungszeit zu-rücknehmen und damit dem tatsächlichen Bedarf der Eltern entsprechen. „Aber die hoch qualifizierte Arbeit, die unsere Erzieherinnen im Kreis leisten, muss auch entsprechend vergütet werden“, fordert Liesel Koschorreck. So sieht das auch die Landtagsfraktion der SPD und will die Gehälter der pädagogischen Fachkräfte erhöhen, kostenfreie Mahlzeiten bei ganztägigen Angeboten anbieten und die pädagogische Qualität in den Einrichtungen verbessern.

„Die SPD verbindet ihr Finanzpaket von knapp 2,8 Milliarden Euro mit einer klaren Vorfahrt für Bildung und Kinder“, freut sich die SPD-Politikerin. „Damit sichern wir Tausende von Arbeitsplätzen in NRW und investieren in die Zukunft unseres Landes und unserer Kommunen.“ Dieses NRW-Paket würde auch für Düren einen wahren Fortschritt bedeuten.

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