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Pressemitteilung:

Düren, 02. Oktober 2006

Liesel Koschorreck MdL SPD zu Gast bei der ASF im Unterbezirk Düren

Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung der ASF im Unterbezirk Düren referierte die Landtagsabgeordnete der SPD über die Kürzungen der schwarz-gelben Landesregierung speziell im Kinder- und Jugendbereich. Sie führte aus, dass die Mittel für die Kindertagesstätten bereits 2006 von der konservativen Regierungskoalition aus CDU und FDP gegenüber 2005 um weit über 100 Millionen EUR gekürzt wurden. Darin enthalten ist zum einen die Kürzung von 42,3 Millionen EUR für den Elternbeitragsdefizitausgleich für die zweite Jahreshälfte. Ab 2007 wird diese Kürzung auf 84,6 Millionen EUR für das ganze Jahr steigen. Unmittelbare Folgen werden steigende Elternbeiträge sein.
Zum anderen hat das Land entgegen den Zusagen an die Kommunen und Träger die Sachmittelpauschale um 72,1 Millionen EUR reduziert und will diese Kürzungen auch im kommenden Jahr fortsetzen. So summieren sich die Kürzungen von CDU und FDP auf 116 Millionen EUR in diesem und sogar 157 Millionen EUR im kommenden Jahr.

Die Anwesenden reagierten empört auf die unsoziale Politik der Landesregierung und begrüßten dass die SPD Landtagsfraktion bei den anstehenden Haushaltsberatungen Vorschläge machen wird um diese Kürzungen zu verhindern.

Liesel Koschorreck: “Die Kürzungen gehen zu Lasten der Städte und der freien Träger von Tageseinrichtungen für Kinder. Allein durch Einsparungen sind die Kürzungen nicht aufzufangen. Konsequenz ist in vielen Städten die Anhebung der Kindergartenbeiträge. Dies wird dazu führen, dass Eltern mit geringem Einkommen ihre Kinder nicht mehr in einem Kindergarten anmelden. Aber gerade diese Kinder brauchen am meisten Förderung.“

„Lobenswert sei es, so Koschorreck weiter, „dass man sich in der Stadt Düren interfraktionell darauf verständigt habe, in diesem Jahr die Kindergartenbeiträge nicht zu erhöhen. Dafür wurden jedoch andere freiwillige Mittel im Haushalt z. B. für die Endart, die Musikschule und ½ Stelle beim Frauenbüro gestrichen. Hinzu kommt, dass das Thema Erhöhung der Kindergartenbeiträge im nächsten Jahr wieder diskutiert werden muss.“ Die Vorsitzende der ASF Elisabeth Esser brachte es auf den Punkt: „ CDU-Rüttgers spielt ein falsches Spiel in der Kindergartenpolitik und das auf Kosten der Kommunen“.

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