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Pressemitteilung:

Düren, 26. April 2006

Liesel Koschorreck MdL: Es bleibt dabei - Die Kleinsten im Land sind die größten Verlierer

"Es bleibt dabei: Die Kleinsten im Land bleiben die größten Verlierer der schwarz-gelben Rotstiftpolitik." Auch der Nachbesserungsversuch der CDU/FDP-Regierungskoalition am Haushaltsentwurf 2006 bezeichnet Liesel Koschorreck MdL als untauglich. Nach zwei Tagen Krisensitzung hat die Koalition gerade einmal ein Promille im Gesamtetat an Veränderung geschafft. In der Sache ändert sich nichts: Durch die geplanten Einschnitte von Schwarz-Gelb klafft bei den Kindergärten und Jugendeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen eine große Wunde. Die lässt sich nicht mit einem kleinen Trostpflaster heilen. Bei der Regierung Rüttgers bleibt es dabei: Im Jahr der Kinder sind die Kleinsten die größten Verlierer.

Die SPD-Landtagsfraktion hat im Fachausschuss Anträge gestellt, die Kürzungsvorschläge der Landesregierung zurückzunehmen und hierzu auch entsprechende Deckungsvorschläge gemacht. Diese wurden von der CDU/FDP-Regierungskoalition abgelehnt.

Liesel Koschorreck MdL kritisiert das Geschacher innerhalb der Koalition als konzeptions- und verantwortungslos. "Wenn Kinder, Jugendliche und Familien in unserem Land im Mittelpunkt stehen sollen, dann muss man auch klar sagen: Hier wird nicht gekürzt. Vom 'Jahr des Kindes' kann also immer noch keine Rede sein."

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