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Pressespiegel:

Düren, 04. November 2009
aus "Dürener Zeitung" vom 04. Nov. 2009

Schwarz-gelbe Koalition startet mit einer Panne

Überraschend wird Liesel Koschorreck (SPD) zur ersten stellvertretenden Landrätin gewählt. Neun Abgeordnete von CDU und FDP stimmen falsch ab.
Kreis Düren. Die schwarz-gelbe Koalition im Kreistag hat bei der konstituierenden Sitzung am gestrigen Abend einen klassischen Fehlstart hingelegt. Bei der Wahl der beiden Stellvertreter des zuvor vom Altersvorsitzenden Karl-Heinz Heselhaus vereidigten Landrats Wolfgang Spelthahn (CDU) patzten neun der 29 Abgeordneten von CDU und FDP. Ihr Kandidat, der FDP-Fraktionsvorsitzende Rudi Frischmuth, erhielt in geheimer Abstimmung nur 20 Stimmen, während auf Liesel Koschorreck (SPD) 23 Stimmen entfielen, bei zwei Enthaltungen und neun ungültigen Stimmen. Damit ist die SPD-Frau völlig überraschend erste Stellvertreterin des Landrats, während sich der sichtlich irritierte Liberale, der sich den ersten Stellvertreterposten in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU „erstritten“ hatte, mit der „zweiten Geige“ begnügen muss.

„Weihnachtsgeschenk“

Während die Genossen bei der Verkündung des Ergebnisses ihr Glück kaum fassen konnten und SPD-Fraktionschef Jens Bröker nachher von einem vorgezogenen Weihnachtsgeschenk sprach, versuchte ein sichtlich genervter CDU-Fraktionschef Karl Schavier die Panne herunterzuspielen und schob der Verwaltung den „Schwarzen Peter“ zu. Denn während bei der späteren Besetzung der Ausschüsse ein gemeinsamer Listenvorschlag aller Fraktionen zur Abstimmung kam, wurde darauf bei der Wahl der stellvertretenden Landräte verzichtet. Dass die Vorschläge von CDU/FDP auf der einen und der SPD auf der anderen Seite diesmal aber konkurrierten, überforderte offenbar neun Koalitionäre, die auf dem Wahlzettel beide Kandidaten ankreuzten und ihre Stimme damit ungültig machten. „Wir werden wohl noch einmal einen Kurs im richtigen Abstimmen abhalten müssen“, konnte auch Wolfgang Spelthahn den Fauxpas nur mit Kopfschütteln quittieren.

Um in Zukunft für noch mehr Transparenz in der politischen Arbeit zu sorgen, wurde die Größe der Fachausschüsse anschließend auf 20 Mitglieder festgelegt, so dass alle Fraktionen an den Beratungen beteiligt sind, nicht aber die rechtsextreme NPD, die erstmals mit einem Abgeordneten im Kreistag vertreten ist. CDU und FDP haben mit elf Sitzen in allen Gremien die absolute Mehrheit. Allerdings kritisierte Jens Bröker, dass die Listenverbindung der Koalitionäre die SPD benachteilige und das eventuell gegen die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verstoße. Der Kreistag verständigte sich darauf, die weitere Rechtsprechung zu beobachten und über die Sitzverteilung gegebenenfalls noch einmal zu beraten.


Hier weitere Meldungen zur Wahl:
Dokumente:
Artikel Dürener Zeitung und Dürener Nachrichten: Koschorreck 1.stellv.Landrätin
Artikel Radio Rur: Koschorreck 1.stellv.Landrätin

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