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Pressemitteilung:

Düren, 16. April 2010
Ministerin Manuela Schwesig in Vettweiß-Ginnick

Ein ungewöhnlicher Abend mit einer ungewöhnlichen Frau

Pressemitteilung des SPD Unterbezirk Düren
Mit großer Spannung erwarteten mehr als 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger im Bistro „Alte Schule“ in Vettweiß-Ginnick Manuela Schwesig, stellvertretende Vorsitzende der SPD und Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern. Der Vorsitzende des Ortsvereins Vettweiß, Willi Küpper, freute sich über die angeregte Diskussion, die von dem Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan moderiert wurde.

„Mecklenburg-Vorpommern ist der demografischen Entwicklung im Westen rund 20 Jahre voraus: weniger Kinder, mehr Ältere. Wir müssen jetzt schon die Antworten finden, wie das Zusammenleben von Jung und Alt und von Beruf und Familie neu organisiert werden kann oder wie die ärztliche Versorgung auf dem Land gesichert werden kann“, führte Ministerin Schwesig in den Schwerpunkt des Abends ein.

„Früh investieren, statt reparieren“, müsse ein Grundsatz in der Jugend- und Bildungspolitik lauten. Ein Land, das seine Kinder nicht bestmöglich fördere, verschenke seine Zukunft, waren sich alle einig. Die Wirklichkeit sähe aber anders aus. „1,5 Millionen Jugendliche haben keinen Berufsabschluss, 10% der Jugendlichen sind ohne Schulabschluss. Wenn hier nicht schnell gegengesteuert wird, entstehen hier Probleme auf Jahrzehnte“, wusste die Sozialdemokratin zu berichten. Deshalb fordere die SPD zum Beispiel eine Erhöhung der Einkommenssteuer für Besserverdiener, damit mehr in die Bildung von Kindern und Jugendlichen investiert werden kann. Schwesig rief aber noch einmal in Erinnerung, dass die von Schwarz-Gelb beschlossenen Steuersenkungen wie z.B. die Senkung der Mehrwertsteuer für die Hotellobby dem Land NRW 480 Millionen Euro gekostet hat. Das sei die Hälfte des gesamten Kita-Etats des Landes NRW.

Dem von der CDU geforderten Betreuungsgeld – auch Herdprämie genannt - für Eltern, die ihre Kinder nicht in den Kindergarten schicken wollen, erteilte Ministerin Schwesig in der Diskussion eine klare Absage. Dass wäre genau der falsche Anreiz für Eltern aus bildungsfernen Schichten, ihre Kinder zu Hause zu lassen. Gerade diese Kinder würden aber am Meisten von der pädagogischen Betreuung und den Angeboten in den Kitas profitieren.

Zum Schluss der Diskussion hob die Sozialdemokratin die Bedeutung der Landtagswahl in NRW noch einmal hervor: „Mit einer SPD-geführten Landesregierung wird die unsoziale Kopfpauschale im Bundesrat gestoppt werden. Auch hat NRW im Bundesrat die Macht, die Steuergeschenke von CDU und FDP an Reiche zu verhindern und stattdessen die Kommunen besser auszustatten. Dann können die Städte und Gemeinden endlich wieder ihre Schulen in Ordnung bringen und in Betreuungsangebote für die Kleinen investieren.“

Die beiden Kandidaten zur Landtagswahl aus dem Kreis Düren, Liesel Koschorreck MdL und Peter Münstermann konnten dies nur unterstreichen und riefen die Bürgerinnen und Bürger auf, unbedingt zur Wahl zu gehen.


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