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Pressemitteilung:

10. November 2011

Rainer Bischoff: Land sorgt für mehr Sicherheit am Arbeitsplatz

Rainer Bischoff MdL
"„Die rot-grüne Koalition zeigt Flagge im Arbeitsschutz und sorgt für mehr Sicherheit am Arbeitsplatz“, erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Bischoff, heute in Düsseldorf. Nach einer landesweiten Kontrollaktion der NRW-Arbeitsschutzbehörden im Einzelhandel, die in vielen nordrhein-westfälischen Betrieben erhebliche Mängel beim Arbeitsschutz offenbarte, habe das Arbeitsministerium mit den Bezirksregierungen nun erstmals Zielvereinbarungen beschlossen. „In Zusammenarbeit mit den Bezirksregierungen wird nun ein landesweit einheitliches Beschwerdemanagement eingeführt. Ab sofort stehen in allen fünf Bezirksregierungen Ansprechpersonen für Arbeitnehmerbeschwerden zur Verfügung. Alle Beschwerden werden geprüft und gleichzeitig wird sichergestellt, dass die Anonymität der Beschwerdeführer gewahrt bleibt. Zudem sollen unangekündigte Überprüfungen vor Ort erfolgen“, erläuterte Bischoff.

Anfang 2012 werde zudem das risikoorientierte Überwachungskonzept in Kraft gesetzt, kündigte der SPD-Politiker an. „Unser Ziel ist, die begrenzte Überwachungskapazität der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht effektiv und effizient zu nutzen. Im Fokus stehen daher insbesondere die Bereiche, in denen die größten Gefährdungen für die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten bestehen. Die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer muss im Mittelpunkt stehen; Arbeitsschutz nutzt allen Beteiligten“, sagte Bischoff abschließend.


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