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Pressespiegel:

Düren, 19. September 2012
aus "Kölnische Rundschau - Eifelland" vom 19. September 2012

Erbsensuppe für den Minister

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat am Mittwoch auf seiner ersten „Komm-Tour“ in der Stadt Heimbach Station gemacht. Bei einer Erbsensuppe nutzte Jäger die Gelegenheit, sich über die Kommune zu informieren.
Mariawald
Das Wetter hätte für eine Wanderung durch den Nationalpark nicht schöner sein können, als NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gestern auf seiner ersten „Komm-Tour“ in der Stadt Heimbach Station machte und sich mit Bürgermeister Bert Züll in der Abtei Mariawald traf. Die Mariawalder Spezialität durfte dabei nicht fehlen: Bei einer Erbsensuppe nutzte Jäger die Gelegenheit, sich über die Kommune zu informieren.

„Wenn man in Düsseldorf am Schreibtisch sitzt, sieht manches anders aus als vor Ort“, fasste der Minister, leger in kariertem Hemd und Freizeithose gekleidet, zusammen, was ihn in den kommenden drei Tagen in die Region treibe. Heute und morgen ist er noch in Mechernich, Kall, Schleiden, Simmerath, Monschau und Hürtgenwald.

Rund 600&8197;000 Euro Gewerbesteuereinnahmen

Es sei aus seiner Sicht für einen Innenminister selbstverständlich, sich vor Ort ein Bild zu machen. Im ersten Jahr der Legislaturperiode ist nun also der Süden des Landes an der Reihe, in den kommenden Jahren wird Jäger jeweils einen anderen Regierungsbezirk intensiver bereisen. Für Henning Walter, Leiter des Nationalpark-Forstamtes, ist der Besuch eine große Ehre. „Drei Tage werden wir mit ihm unterwegs sein und zeigen können, welche positiven Effekte vom Nationalpark ausgehen.“

In Heimbach hatte man dem Minister gezeigt, wie die Einrichtung der Kunstakademie und der Nationalpark private Investoren in die Eifel gebracht hätten. „Das betrifft den Umbau der Burg, aber auch den Bau des Öko-Feriendorfs“, zeigte Züll auf. Niederländische Investoren haben leerstehende Immobilien in der Stadt übernommen und unterstützen laut Züll damit Einzelhandel und Gastronomie vor Ort.

Dennoch erziele die Stadt nicht mehr als rund 600&
8197;000 Euro Gewerbesteuereinnahmen. „Das sind überwiegend Betriebe im Hotel- und Gaststättengewerbe“, so Züll. Dass man dafür etwa mit dem Freibad, dass je nach Witterung im Sommer mal ein höheres, mal ein niedrigeres Defizit ausweise, auch eine gewisse Infrastruktur aufrechterhalten müsse, verstand Jäger. „Sparen kann man nur mit Augenmaß und Verstand“, pflichtete er dem Bürgermeister der kleinsten Kommune im Land bei.

„Wir gehen mit dem Stärkungspakt an die Schmerzgrenze“

Dass es vor diesem finanziellen Hintergrund als Kommune schwer sei, Projekte zu realisieren, liegt auch für den Minister auf der Hand: „Wir gehen mit dem Stärkungspakt und dem, was wir sonst noch für die Kommunen tun, bereits an die Schmerzgrenze.“ Die Situation der Haushalte sei nicht hausgemacht. Jäger: „Bei den Kommunen landet durch politische Entscheidungen des Bundes wie in der Sozialpolitik oder etwa der Eingliederungshilfe viel, was sie alleine nicht mehr schultern können.“ Da müsste sich der Bund beteiligen, über Parteigrenzen hinweg müsse zusammengearbeitet werden.

Dass dies in Heimbach im Kleinen bereits gelebter Alltag sei, hörte Jäger gerne. Am Beispiel des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses in Hasenfeld zeigte Züll auf, wie auch für eine Kommune mit Haushaltssicherungskonzept derartige Projekte zu realisieren seien. Durch eine Kooperation mit der DLRG, die im Haus untergebracht ist, habe man auch einen Beitrag zum Bestand der Freiwilligen Feuerwehr geleistet. „Und wenn es um eine Einstellung für den Bauhof geht, achten wir darauf, dass die Mitarbeiter gleichzeitig in der Feuerwehr aktiv sind“, zeigte Züll auf, wie man den Brandschutz organisiere.

„Männer zwischen 18 und 65 Jahren zwangszurekrutieren“

Dennoch gebe es auch hier Nachwuchssorgen, erklärte Züll auf Nachfrage des Ministers. Dieser will in Kürze mit einer Kampagne für das Ehrenamt besonders im Bereich der Feuerwehr werben. „Sonst bleibt uns, sofern wir den Brandschutz durch die Freiwillige Feuerwehr nicht mehr gewehrleisten können, laut Brandschutzgesetz nur noch die Möglichkeit, Männer zwischen 18 und 65 Jahren zwangszurekrutieren.“

Ohne ehrenamtliches Engagement sei es im Stadtgebiet Heimbach auch um die Arbeit in den Orten schlecht bestellt. „Das hat jetzt zwei Orten im Wettbewerb ,Unser Dorf hat Zukunft’ Silbermedaillen eingebracht“, fügte Züll hinzu. Er schränkte jedoch ein, dass es bald anders aussehen könnte, wenn man es nicht schaffe, auch Jüngere zu gewinnen.

Abt Josef Vollberg führte anschließend den Minister, der unter anderem von der Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck begleitet wurde, durchs Kloster. Dabei gewährte er nicht nur einen Einblick in den Alltag der Mönche des Schweigeordens, sondern zeigte auch die baulichen Veränderungen am Kloster auf.


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