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Pressespiegel:

Düren, 10. November 2012
aus "Dürener Nachrichten" vom 10. November 2012

„Neuer Schwung“

U3-Ausbau: 1&8197;541&8197;368 Euro für die Kleinsten
Kreis Düren. „Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält der Kreis Düren die Mittel aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das vom Landtag beschlossen worden ist“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann. Der Betrag von landesweit 182 Millionen Euro sei zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb der Kita-Plätze für unter Dreijährige vereinbart worden. Den Kreis sollen demzufolge 1&8197;541&8197;368 Euro erreichen.

Das Gesetz sollte eigentlich Ende November verabschiedet werden. Die Beschleunigung sei durch ein frühzeitiges Votum des Fachausschusses möglich geworden. Daraufhin hätten die Regierungsfraktionen beschlossen, einen Änderungsantrag einzubringen, der beim ersten Zahlungstermin auch die Summe für das Kindergartenjahr 2012/2013 berücksichtige.

„Die SPD-Fraktion im Landtag hat immer gesagt, dass der U3-Ausbau nur mit den Kommunen gelingen“, betont Münstermann. Seine Mitstreiterin Liesel Koschorreck: „Wir tun alles, um Kommunen und Träger bei der Aufholjagd zur Erfüllung des Rechtsanspruchs zu unterstützen.“


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