Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen

Liesel Koschorreck auf Facebook


Hauptinhaltsbereich

Pressespiegel:

Düren, 04. Juni 2014
aus "Dürener Nachrichten" vom 4. Juni 2014

Düren: SPD will keine große Koalition

Sozialdemokraten streben ein Bündnis mit Grünen, FDP und Linken an. CDU setzt auch auf die Grünen
Düren. Die SPD erteilt einer großen Koalition in Düren eine Absage. „Wir wollen einen Machtwechsel in Düren“, sagt SPD-Fraktionschef Henner Schmidt gestern. „Das geht nur ohne die CDU.“ Die Sozialdemokraten, die bei der Wahl 32,4 Prozent geholt haben, setzen nun auf ein Bündnis mit Grünen, FDP und Linken. „Ich bin enttäuscht“, sagt CDU-Chef Thomas Floßdorf. Das Sondierungsgespräch mit der SPD sei an der Oberfläche geblieben. Die Christdemokraten setzen ihrerseits auf eine Koalition mit den Grünen.

Gespräche sollen Ende der Woche geführt werden. Sowohl Floßdorf als auch CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Weschke sind zuversichtlich, ein schwarz-grünes Bündnis schmieden zu können; es hätte 26 Stimmen, inklusive Bürgermeister Larue. Auf ebenso viele Stimmen brächten es SPD, Grüne, FDP und Linke. Der Rat besteht aus 51 Mitgliedern.

Neben dem Argument, einen „echten Machtwechsel“ einleiten zu wollen, nannte SPD-Fraktionschef Schmidt einen weiteren Grund, aus dem eine Zusammenarbeit mit der CDU für seine Partei nicht infrage kam. „Wir hätten vermutlich Probleme im Bürgermeisterwahlkampf.“ Die SPD, die mit der Dürener Parteichefin Liesel Koschorreck ins Rennen gehen will, könne sich in einer großen Koalition im Wahlkampf nicht ausreichend profilieren. Koschorreck, ehemalige Landtagsabgeordnete, tritt im Herbst 2015 gegen Amtsinhaber Paul Larue (CDU) an. Grünen-Fraktionsvorsitzende Verena Schloemer lässt noch offen, wie sie sich entscheiden wird. Dass ihre Partei dem nächsten Dürener Regierungsbündnis angehört, ist mehr als wahrscheinlich. „Uns geht es um die inhaltlichen Schnittmengen“, sagt sie. Die Grünen wollen keinen „Stillstand in der Schulpolitik“ und setzen auf eine dritte Gesamtschule. „Das ist uns sehr wichtig“, sagt Schloemer.

„Können über alles reden“

Bislang ist die CDU weder für eine weitere Gesamtschule (neben Anne Frank in Mariaweiler und Heinrich Böll in Ostdüren) noch für eine Sekundarschule. „Wir können aber über alles reden“, sagt Parteichef Floßdorf. Möglicherweise wird Anfang nächster Woche klar sein, wohin die Reise in der Dürener Kommunalpolitik geht. Am Mittwoch, 11. Juni, findet die konstituierende Ratssitzung statt, auf der unter anderem die stellvertretenden Bürgermeister gewählt werden. Zu vergeben sind drei Posten. Wer sie besetzen wird, ist strittig. Die CDU reklamiert den ersten Stellvertreter für sich, „da wir nun mal mit Abstand die meisten Stimmen bei der Wahl geholt haben“, sagt Thomas Floßdorf; die CDU brachte es auf 40,9 Prozent. Die SPD dagegen will ihre designierte Bürgermeisterkandidatin Liesel Koschorreck auf dieser Position sehen. Den zweiten Stellvertreter könne die CDU stellen, das dritte Stellvertreteramt solle mit der Grünen Carmen Heller-Macherey besetzt werden. „Das ist schlechter Stil“, sagt Thomas Floßdorf und beruft sich auf die Interpretation einen Bundesverfassungsgerichtsurteils, nach dem die Mehrheitsfraktion den ersten Bürgermeister-Stellvertreter stellen darf. „Man sieht, dass es der SPD nur um die Posten geht“, sagt Floßdorf. Henner Schmidt sieht das anders und beruft sich erneut auf den Wählerwillen und rechnet vor, dass eine Verbindung aus SPD, Grünen, FDP und Linken „nun mal eine Mehrheit hat“. Dass dieses Bündnis lange hält, glaubt Stefan Weschke nicht; der CDU-Fraktionsvorsitzende spricht von einer „roten Ampel“. Und die bedeute „wie im Straßenverkehr Stillstand“.

Interne Wahlen

Unterdessen haben CDU und SPD ihre fraktionsinternen Wahlen abgeschlossen: Henner Schmidt wurde wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Ulf Opländer und Dagmar Nietan. Liesel Koschorreck gehört dem Fraktionsvorstand ebenso an wie Frank Heinrichs und Andreas Isecke als Beisitzer.

Der Fraktionsvorstand der CDU ist ebenfalls komplett: Wie berichtet, ist Stefan Weschke alter und neuer Fraktionsvorsitzender, seine Stellvertreter sind Thomas Floßdorf und Hermann-Josef Geuenich. Zu Beisitzern gewählt wurden: Inge Prümm, Iris Papst, Karl-Albert Eßer, Rainer Guthausen und Raphael Schauerte.


&9654; Angemerkt

Vorurteilebedient
Ingo Latotzki

Noch bevor der neue Dürener Stadtrat zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt, gibt es ein Gerangel um die stellvertretenden Bürgermeisterposten. Drei sind im Angebot, was für eine Stadt von der Größenordnung Dürens nicht eben wenig ist. Die CDU beansprucht den ersten Stellvertreter für sich, die SPD tut das auch – beide Parteien haben aus ihrer Sicht triftige Gründe und beharren auf ihren Positionen. So sehen sie keine andere Alternative als zu streiten. Gut möglich, dass der Disput nach der Abstimmung am 11. Juni weitergeht, bis hin zu einer Beanstandung des Beschlusses und möglichen juristischen Auseinandersetzungen. Beim interessierten Wähler kann so schnell der Eindruck des „Postengeschachers“ entstehen. Zudem werden Vorurteile bedient: Statt um Inhalte streitet sich die Politik als erstes um Ämter. Das kann angesichts einer Wahlbeteiligung von 42 Prozent von den Parteien eigentlich nicht beabsichtigt sein.


Zum Seitenanfang