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Pressespiegel:

Düren, 09. Oktober 2015
aus "Dürener Zeitung" vom 9. Oktober 2015

Kompromissbereit zurück zur Sachpolitik

SPD-Fraktionschef Henner Schmidt blickt auf die bittere Wahlniederlage zurück und in die Zukunft
Düren. Die heftige Wahlniederlage am 13. September musste Henner Schmidt erst einmal verdauen. Daraus macht der SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecher der „Ampel“-Koalition im Stadtrat keinen Hehl. „Das war ein bitterer Abend. Da gibt es nichts zu beschönigen.“

Woran es gelegen hat, dass die SPD-Vorsitzende Liesel Koschorreck als „Ampel“-Kandidatin mit 30 Prozent der Stimmen noch unter dem SPD-Ergebnis der Kommunalwahl 2014 (32,5 Prozent) blieb? Schmidt räumt ein, dass das Erscheinungsbild der Koalition „im Trommelfeuer der CDU“ alles andere als optimal gewesen sei. „Es ist uns nicht gelungen, die Zukunftsthemen, die wir erkannt und inhaltlich besetzt haben, so zu transportieren, dass der Bürger den Mehrwert der Koalition erkennen konnte“, räumt Schmidt ein. Das soll sich ändern. „Wir müssen die Themen so aufbereiten, dass der Bürger merkt, dass wir die Stadt nach vorne bringen wollen.“ Der SPD-Fraktionschef ist überzeugt, dass dies in unaufgeregteren Zeiten, ohne Wahlkampf, auch gelingen kann.

Anzeichen, dass der „Kitt der Ampel“ nach der Wahlschlappe bröckelt, sieht er nicht. Im Gegenteil: „Ich sehe weiter größere Chancen, unsere Themen in der ‚Ampel plus‘ durchzusetzen, als in jeder anderen Konstellation, nicht als Juniorpartner in einer Großen Koalition und schon gar nicht in der Opposition.“ Schmidt spricht die Dezernentenfrage an, die Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung, den Beitritt zur Indeland Entwicklungsgesellschaft, aber natürlich auch die Verbesserung des ÖPNV, die Flüchtlingsunterbringung und die Umsetzung des Schulentwicklungsplans, der in zwei Wochen öffentlich vorgestellt werden soll.

„Wir müssen zu einem Modus Vivendi kommen, wie wir sachorientiert mit dem Bürgermeister zusammenarbeiten können“, betont Schmidt. Erste Gespräche bezüglich der Wirtschaftsförderung und der Besetzung der offenen Dezernentenstellen hätten hinter den Kulissen bereits stattgefunden. Man sei auf einem guten Weg. Ideal wäre aus seiner Sicht, wenn diese beiden Themen und der mit Blick auf den Strukturwandel wichtige Beitritt der Stadt zur Indeland-Gesellschaft noch bis zum Jahresende umgesetzt wären. „Wir müssen uns auf beiden Seiten bewegen und Kompromisse finden, jenseits jeglicher Ideologie, um aus der Pattsituation zwischen der Ratsmehrheit und dem Bürgermeister herauszukommen.“

Schmidt ist überzeugt, dass beide Seiten dies mittlerweile verstanden haben. „Das erwartet auch der Bürger von uns.“ Und mit dem Willen zur Kompromissfähigkeit werde sich dann auch die Außendarstellung der „Ampel“ verbessern. Davon ist Henner Schmidt fest überzeugt.

Eines will der SPD-Fraktionschef nicht: Die Wahlniederlage einzig und allein der Kandidatin in die Schuhe schieben. „Liesel Koschorreck hat bei der Landtagswahl 2013 bewiesen, dass sie die Bürger mobilisieren kann.“ Umso unverständlicher ist für ihn, dass sie nun von den Dürenern so abgestraft wurde, während SPD-Landratskandidat Peter Münstermann im Stadtgebiet 43 Prozent der Stimmen erhalten hat, 13 Prozent mehr als die Bürgermeisterkandidatin. „Vielleicht hätten wir Liesel Koschorreck besser als reine SPD-Kandidatin aufgestellt“, schlussfolgert Schmidt mit Blick auf die Zukunft. Wahrscheinlich habe die schlechte Außendarstellung der „Ampel“ viele SPD-Wähler von der Wahlurne ferngehalten.

Bis zur Kommunalwahl 2020 steht Dürens SPD vor einer Herkulesaufgabe. Sie muss nicht nur einen neuen Spitzenmann positionieren, sondern sich personell ganz neu aufstellen. 2020 dürfte als Altersgründen nahezu die komplette Fraktionsspitze nicht mehr kandidieren, Schmidt inbegriffen.

„Wir müssen sachorientiert mit dem Bürgermeister zusammenarbeiten.“

Henner Schmidt,
SPD-Fraktionschef


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